AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Dal Nonno GmbH
Gartenstraße 19
75196 Remchingen
Deutschland
HRB 756355 – Amtsgericht Mannheim
E-Mail: info@dalnonno.com
Telefon: 01590 6744933
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren zwischen der Dal Nonno GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden.
(2) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (B2C) als auch gegenüber Unternehmern (B2B). Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB, abrufbar auf der Webseite des Verkäufers.
2. Begriffsbestimmungen
(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
3. Vertragsgegenstand und Produkteigenschaften
(1) Der Verkäufer vertreibt insbesondere Feinkost (Naturprodukte) aus Sizilien. Die Produkte stammen teilweise aus eigenem Anbau und teilweise aus Zukauf.
(2) Produktbeschreibungen, Abbildungen und Angaben auf der Webseite oder in sonstigen Unterlagen dienen der Information und stellen keine Garantie im rechtlichen Sinne dar.
(3) Angaben zu Herkunft, Ernte, Verarbeitung und Qualität erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen und entsprechend den jeweils geltenden lebensmittelrechtlichen Vorschriften.
4. Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer oder durch Auslieferung der Ware zustande.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Gegenüber Unternehmern verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
(4) Als Zahlungsarten stehen insbesondere Vorkasse, Banküberweisung, Barzahlung, Rechnung (für Unternehmer) sowie künftig PayPal zur Verfügung.
6. Lieferung, Versand und Abholung
(1) Die Lieferung erfolgt per Versanddienstleister (z. B. DHL) oder Kurierdienst. Eine Abholung ist nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.
(2) Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Termin vereinbart wurde.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
7. Gefahrübergang
(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe an den Verbraucher über.
(2) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister auf den Käufer über.
8. Transport, Lagerung und verderbliche Waren
(1) Der Verkäufer versendet die Waren ordnungsgemäß verpackt und entsprechend der produktspezifischen Anforderungen.
(2) Bei frischen oder temperaturempfindlichen Lebensmitteln ist der Kunde verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Erhalt sachgerecht zu lagern und die jeweils angegebenen Lager- und Verwendungshinweise zu beachten.
(3) Für Unternehmer gilt: Eine Haftung für Verzögerungen, Temperaturabweichungen oder Qualitätseinbußen, die durch den Transportdienstleister verursacht werden, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
(4) Eine Haftung für Schäden, die auf unsachgemäße Lagerung, verspätete Annahme der Ware oder Nichtbeachtung von Produkt- oder Lagerhinweisen zurückzuführen sind, besteht nicht.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher die Ware erhalten hat.
10. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 BGB insbesondere nicht bei:
Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, individuell abgefüllten Produkten oder Sonderanfertigungen, versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.
12. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Der Verkäufer bleibt auch dann für Abfüllfehler verantwortlich, wenn diese durch einen externen Dienstleister erfolgen.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung, soweit gesetzlich zulässig.
13. Haftung
(1) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gegenüber Unternehmern ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
(3) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.